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91 BayBG

BayBG: Art. 91 Altersteilzeit Art. 91 Altersteilzeit Antrag, der sich auf die Zeit bis zum Beginn des Ruhestands erstrecken muss, eine Teilzeitbeschäftigung (1) 1Beamten und Beamtinnen mit Dienstbezügen, die das 60. Lebensjahr vollendet haben, kann au Art. 91 BayBG Bayerisches Beamtengesetz (BayBG) Landesrecht Bayern Teil 4 - Rechtliche Stellung der Beamten und Beamtinnen → Abschnitt 6 - Arbeitszeit, Teilzeit und Beurlaubun Hinweise zur Altersteilzeit nach Art. 91 BayBG . 1. Beamtinnen und Beamte können Altersteilzeit nach Vollendung des 60. Lebensjahres beantragen. Lehr-kräfte im Beamtenverhältnis können Altersteilzeit frühestens ab Beginn des Schuljahres beantragen, in dem sie diese Altersgrenze vollenden. Für Schwerbehinderte gilt das 58. Lebensjahr als Altersgrenze Antrag auf Altersteilzeit nach Art. 91 BayBG (Der Antrag ist 6 Monate vor Beginn der Altersteilzeit zu stellen.

Art. 91 BayBG, Altersteilzeit. Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten. zur schnellen Seitennavigation. (Erklärung gemäß Art. 91 Abs. 2 Satz 2, Art. 88 Abs. 2 BayBG). Mir ist bekannt, dass während der Altersteilzeit Ermäßigungsstunden wegen Alters nicht zu- stehen. Es ist bekannt, dass während des Bewilligungszeitraums eine Änderung von Umfang und Dauer ebenso wie die Rückkehr zur Vollbeschäftigung grundsätzlich ausgeschlossen ist

Altersteilzeit (Art. 91 BayBG) Altersteilzeit kann frühestens für den Beginn des Schuljahres beantragt werden, in dem man das 60. (bei Schwerbehinderung 58.) Lebensjahr vollendet, d.h. es betrifft z.B. für das Schuljahr 2019/20 alle verbeamteten Lehrkräfte, die vor dem 2.8.1960 (bei Schwerbe-hinderung vor dem 2.8.1962) geboren sind gem. Art. 91 Abs. 1 Satz 1 BayBG festgelegten Umfang hinaus erhöht. Die zuviel geleistete Arbeitszeit wird in einer sich anschließenden Freistellungsphase ausgeglich en. Die Kombination von Blockaltersteilzeit und Antragsruhestand mit 64 Jahren ist nur ausnahmsweise bei Vorliegen besonders schwerwiegender Gründe zulässig

Den Widerruf der Bewilligung von Altersteilzeit regelt Abs. 2 S. 3 ff. des Art. 91 BayBG. Dabei wird zunächst klargestellt, dass die allgemeine Regelung des Art. 49 BayVwVfG grundsätzlich auch für den begünstigenden Verwaltungsakt gilt, den die Genehmigung der Altersteilzeit im Teilzeitmodell darstellt [Bayerisches Beamtengesetz] | BAY BayBG: Art. 91 Altersteilzeit Rechtsstand: 25.05.2018 Bestellen; Hilfe; Service; Impressum; Datenschutz; AGB; Karrier Art. 91 Bayerisches Beamtengesetz (BayBG) Art. 143 Abs. 1 Bayerisches Beamtengesetz (BayBG) Art. 89 Bayerisches Beamtengesetz (BayBG) Art. 88 Bayerisches Beamtengesetz (BayBG) § 11 Abs. 2 Tarifverträge für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst der Länder (TV-L

Art. 91 Altersteilzei

Art. 91 BayBG, Altersteilzeit - Gesetze des Bundes und der ..

  1. Die Arbeitszeit in Altersteilzeit wird gem. Art. 91 Abs. 1 Satz 1 BayBG auf 60 v.H. der in den letzten fünf Jahren vor Beginn der Altersteilzeit durchschnittlich geleisteten Arbeitszeit festgesetzt
  2. Ich beantrage Altersteilzeit gemäß Art. 91 BayBG vom1): bis: d.h. Eintritt in den Ruhestand mit Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze2). Eintritt in den Antragsruhestand nach Art. 64 Nr. 1 oder Nr. 2 BayBG3). Ich beantrage bereits jetzt meine Ruhestandsversetzung zum . III. Durchschnittliche Arbeitszeit in den letzten fünf Jahre
  3. im Teilzeitmodell (Art. 91 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BayBG) Der Umfang der Teilzeitbeschäftigung beträgt in diesem Fall 60% der in den letzten fünf Jahren vor Beginn der Altersteilzeit durchschnittlich geleisteten Arbeitszeit

Art. 91 [aufgrund neuer Artikelfolge in nachfolgender Neufassung nicht mehr belegt] Art. 92 [aufgrund neuer Artikelfolge in nachfolgender Neufassung nicht mehr belegt] Art. 93 [aufgrund neuer Artikelfolge in nachfolgender Neufassung nicht mehr belegt] Art. 94 [aufgrund neuer Artikelfolge in nachfolgender Neufassung nicht mehr belegt Bundesbeamtengesetz (BBG) § 91 Teilzeit (1) Beamtinnen und Beamten, die Anspruch auf Besoldung haben, kann auf Antrag Teilzeitbeschäftigung bis zur Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit und bis zur jeweils beantragten Dauer bewilligt werden, soweit dienstliche Belange dem nicht entgegenstehen

Antrag auf Altersteilzeit nach Art

Bayerisches Beamtengesetz (BayBG): 91 BayBG) ermäßigt wurde, gilt jedoch die Fünftelvermutung, soweit die Ausübung einer Nebentätigkeit nach diesen Vorschriften überhaupt in Betracht kommt. Das Vorliegen eines Versagungsgrundes im obigen Sinne ist besonders zu prüfen, wenn abzusehen ist, dass die Entgelte und geldwerten Vorteile aus genehmigungspflichtigen Nebentätigkeiten im. Familienpolitische Beurlaubung nach Art. 89 BayBG. Antrag (pdf, 630 KB) Familienpolitische Teilzeitbeschäftigung nach Art. 89 BayBG. Antrag (pdf, 630 KB) FIBS - Fortbildung in bayerischen Schulen. Vortrag (Powerpoint, 275 KB) Genehmigung einer Dienst-/Fortbildungsreise. Antrag im Formularbereich des Bayerischen Landesamtes für Finanze § 91 Teilzeit (1) Beamtinnen und Beamten, die Anspruch auf Besoldung haben, kann auf Antrag Teilzeitbeschäftigung bis zur Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit und bis zur jeweils beantragten Dauer bewilligt werden, soweit dienstliche Belange dem nicht entgegenstehen Vorausfüllbares Formular - Empfängerdaten werden nach der Ortsauswahl eingetragen, bayernweit: Antrag auf Altersteilzeit nach Art. 91 BayBG Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen

(Art. 91 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BayBG) bis zum Beginn des . Antragsruhestands. mit der durchschnittlichen Unterrichtspflichtzeit der letzten 5 Jahre im Umfang der zuletzt festgesetzten Arbeitszeit Die . Freistellungsphase. soll beginnen ab 1. August 20 Beginn des 2. Halbjahres des Schuljahres 20 / 20 . Ich beantrage bereits jetzt meine Ruhestandsversetzung zum. 1. August 20 Beginn des 2. Rechtsquelle: Art. 91 BayBG. 10 Teilzeitbeschäftigung, Beurlaubung und Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte des Freistaats Bayern 3. Besoldung Die Besoldung, das heißt die Grundbezüge (zum Beispiel das Grundgehalt und die Amtszulagen) und die Nebenbezüge (zum Bei-spiel Zulagen), werden grundsätzlich im gleichen Verhältnis wie die Arbeitszeit vermindert. Dies gilt insbesondere auch.

Bei Teilzeitbeschäftigung (Art. 88, 89 und 91 BayBG, Art. 8, 8a und 8c des Bayerischen Richtergesetzes - BayRiG) wird die Besoldung im gleichen Verhältnis wie die Arbeitszeit gekürzt, soweit nichts anderes bestimmt ist. Art. 7 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkei Fachliche Entscheidung über Abordnung, Versetzung, Maßnahmen nach Art. 88-91 BayBG, Urlaub, Nebentätigkeit, UK-Stellung und dienstliche Beurteilungen; Mitwirkung bei Dienstaufsichtsbeschwerden, Disziplinar- und Gnadensachen; 4. Aus- und Fortbildung des Fachpersonals der Veterinärverwaltung (mit Sachgebiet Z2.1) 5. Fachliche Einbindung bei den Berufen des Veterinärwesens . 6. Fachliche. Rechtsquelle: Art. 91 Abs. 1 BayBG 3. Besoldung Die Besoldung, das heißt die Grundbezüge (zum Beispiel das Grundgehalt und die Amtszulagen) und die Nebenbezüge (zum Bei 91 BayBG). bb) In Satz 2 werden die Wörter Satz 1 Nrn. 3 und 4 durch die Wörter Satz 1 Nr. 2 bis 4 ersetzt. cc) Es wird folgender Satz 3 angefügt: 3Dem Landesamt für Schule werden die Be-fugnisse nach Satz 1 auch für die am Lan-desamt für Schule tätigen Beamten in den Besoldungsgruppen A 3 bis A 14 übertragen, für die es nicht Ernennungsbehörde ist. b) In Abs. 2.

91 Abs. 1 Satz 3 BayBG bzw. Art. 7 Abs. 3 Nr. 1, Art. 8c Abs. 3 Satz 2 BayRiG) und . Seite 2 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/6577 ─ die Zulassung einer (weiteren) familienpolitischen Beurlau-bung zur Pflege von Angehörigen für die Dauer von insgesamt zwei Jahren auch dann, wenn die bisherige Höchstbeurlau-bungsdauer von 15 Jahren (Art. 92 BayBG bzw. Art. 8d Abs. 1 BayRiG. Art. 91 Altersteilzeit Art. 92 Zeitliche Höchstgrenzen, Zuständigkeit, Hinweis-pflicht Art. 93 Erholungs- und Sonderurlaub Art. 94 Rechtsfolgen der Wahl in das Parlament eines anderen Landes Art. 95 Fernbleiben vom Dienst Abschnitt 7 Besondere Fürsorgepflichten Art. 96 Beihilfe in Krankheits-, Geburts-, Pflege- und sonstigen Fälle 6 Die Teilzeitbeschäftigung darf sich nicht mit einer Altersteilzeit nach Art. 91 BayBG in der jeweils geltenden Fassung überschneiden. 7 Es gelten folgende Rahmenbedingungen: 2.1.1.1 Für die möglichen Freistellungsmodelle gelten folgende Maßgaben: Der Gesamtbewilligungszeitraum kann drei bis zehn Jahre umfassen, die Teilzeitquote während des Gesamtbewilligungszeitraums darf die Hälfte.

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amtinnen (vgl. Art. 143 BayBG), die - sich am 01.01.2011 in der Freistel-lungsphase der Altersteilzeit nach Art. 91 BayBG oder in einer un-gleichmäßigen Verteilung der Ar-beitszeit auf Grund eines Arbeits-zeitmodells nach Art. 87 Abs. 3 BayBG oder Art. 88 Abs. 4 BayBG bis zum Ruhestand befinde Bei Teilzeitbeschäftigung (Art. 88, 89 und 91 BayBG, Art. 8, 8a und 8c des Bayerischen Richtergesetzes - BayRiG) wird die Besoldung im gleichen Verhältnis wie die Arbeitszeit gekürzt, soweit nichts anderes bestimmt ist Start. Zum Ausfüllen des folgenden Formulars benötigen Sie Adobe® Reader®.Bitte laden Sie das PDF-Formular herunter, füllen es im Reader aus und speichern es ggf. lokal ab

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Das Merkblatt Informationen über die Rechtsfolgen bei der Bewilligung von Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte gem. Art. 91 BayBG ab 01.01.2010 ist mir bekannt. 3. Außerdem bin ich über folgende Auswirkungen der Altersteilzeit informiert: - die Altersermäßigung entfällt mit der Bewilligung der Altersteilzeit - ein Wechsel zwischen verschiedenen Schularten ist während der Altersteilzeit grundsätzlich nicht möglich, da der Umfang der Arbeitszeit bis zum Ruhestand. Altersteilzeit gem. Art. 91 Abs. 1 BayBG Beamten und Beamtinnen mit Dienstbezügen, die das 60. Lebensjahr vollendet haben, kann auf Antrag, der sich auf die Zeit bis zum Beginn des Ruhestands erstrecken muss, eine Teilzeitbeschäftigung mit 60 v.H. der in den letzten fünf Jahren vor Beginn der Altersteilzeit durchschnittlich geleisteten Arbeitszeit bewilligt werden, wenn dringende. (vgl. Art. 91 BayBG) Voraussetzung: außergewöhnlicher Überhang an BewerberInnen Teilzeitmodell oder Blockmodell möglich bei ATZ kein Anspruch auf Altersermäßigung. 88 Teilzeit, Altersteilzeit und Beurlaubung Folgen für die Altersversorgung Jede Form von Teilzeit und Beurlaubung hat eine Verminderung des Ruhegehalts zur Folge. Vereinfacht kann man sagen, dass sich der Ruhegehaltsanspruch.

rehm eLine Beamtenrecht in Bayern - 13

Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit (Art. 65 BayBG) Ist eine Beamtin bzw. ein Beamter wegen Krankheit oder Schwäche der körperlichen und/oder geistigen Kräfte nicht mehr in der Lage, die Dienstpflichten zu erfüllen, so kann sie bzw. er in den Ruhestand versetzt werden. Wenn in den letzten 6 Monaten mehr als 3 Monate kein Diens BaySchFG), Urlaub und Teilzeitbeschäftigung (Art. 88 bis 91 BayBG), E lternzeit, Sonderurlaub (§ 18 UrlV), Nebentätigkeitsgenehmigung (soweit nicht in der Zuständigkeit der Leiter der beruflichen Schulen, Förderschulenund Staatlich en Schulämter), UK-Stellung und Feststellung des Wegfalls der Bezüge (§ 9 BBesG Art. 91 Abs.1 BayBG kann Beamten mit Dienstbezügen, die das 60. Lebens jahr vollendet haben (bei Schwerbehinderung nach Vo llendung des 58. Lebensjahres), auf Antrag Teilzeitbeschäftigung mit 60 % der in den letzten fünf Jahren vor deren Begi nn durchschnittlich geleisteten Arbeitszeit bewilli gt werden, wenn dringende dienstliche Belange nicht en tgegenstehen. Für Lehrkräfte an. Altersteilzeit in Art. 91 BayBG unter geänderten Bedingungen über den 01.01.2010 hinaus verlängert. Die Änderungen betreffen die Erhöhung des Arbeitszeitumfangs auf 60 vom Hundert (bisher 50 vom Hundert), die Reduzierung der Altersteilzeit-bezüge auf 80 vom Hundert der Nettobesoldung (bisher 83 vom Hundert)

[Bayerisches Beamtengesetz] BAY - beck-onlin

.. zu rechnen. zur Erfüllung von Familienpflichten, Art. 89 BayBG beziehungsweise § 8 TzBfG, § 11 TV-L auf Antrag , Art. 88 BayBG Altersteilzeit, Art. 91 BayBG Die Zahlung der laufenden Bezüge (Gehalt/Vergütung/Lohn) erfolgt von: Anspruch auf Trennungsgeld besteht nich (d) Beamter auf Zeit, Art. 128 BayBG 90 (e) Ehrenbeamter, Art. 140 BayBG 91 c) Haushaltsrechtliche Voraussetzungen, Stellenplan 91 d) Ausübung des Ermessens 92 e) Einstellungszwang 94 f) Einstellungshindernisse 95 g) Laufbahnbestimmungen, die bei der Einstellung zu beachten sind 96 3) Anspruch des Einzelnen auf Begründung eines.

Lehrkräfte und sonstiges Schulpersonal an Grund- und

Ich beantrage Altersteilzeit gemäß Art. 91 des Bayerischen Beamtengesetzes im Teilzeitmodell ab 01.08. ab Schulhalbjahr bis zum Eintritt in den Ruhestan (vgl. Art. 91 BayBG) Folgen für die Altersversorgung Hierzu hat die GEW be-reits eigene Broschüren veröffentlicht (www.gew-bay-ern.de). Vereinfacht kann man sagen, dass sich der Ruhe-gehaltsanspruch pro voll gearbeitetem Dienstjahr um 1,8 % erhöht. Bei jeder Form von Teilzeit und Beurlaubung (auch Elternzeit) reduziert sich dieser Anspruch dauerhaft im Ver-hältnis der ermäßigten zur. Dezember 2004 = a.F., die mit Art. 91 BayBG in der bis 31. Dezember 2009 geltenden Fassung vom 1. April 2009 identisch ist, der nach der Übergangsregelung des Art. 142a BayBG n.F. auf Altersteilzeitverhältnisse, die vor dem 1. Januar 2010 angetreten worden sind, weiter Anwendung findet) mit einem Umfang von 47, 450% der regelmäßigen bisherigen Arbeitszeit (d.h. der. (Art. 91 BayBG) Kreis der Berechtigten und Zeitraum: Ein Antrag auf Altersteilzeit kann bei Beamtinnen und Beamten, die das 60. Lebensjahr, bzw. bei Schwerbe-hinderung das 58. Lebensjahr vollendet haben, bis zum Beginn des Ruhestands bewilligt werden. Der Mindest-bewilligungszeitraum beträgt 12 Monate. Modelle: Die Teilzeit beträgt 60 % der in den letzten fünf Jahren vor Beginn der.

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BayBG - C.H. Bec . Art. 91 Bayerisches Beamtengesetz (BayBG) Art. 143 Abs. 1 Bayerisches Beamtengesetz (BayBG) Art. 89 Bayerisches Beamtengesetz (BayBG) Art. 88 Bayerisches Beamtengesetz (BayBG) § 11 Abs. 2 Tarifverträge für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst der Länder (TV-L ; Familienpolitische Beurlaubung nach Art. 89 BayBG. Antrag (pdf, 630 KB. Über 1.800 Mitglieder mit mehr als 16.000 Angemeldeten werden von uns betreut. Wir informieren über Leistungen und Service des Bayerischen Versorgungsverbands Ich verpflichte mich, während der Dauer der Teilzeitbeschäftigung nach Art. 91 des Bayeri- schen Beamtengesetzes (BayBG) außerhalb des Beamtenverhältnisses berufliche Verpflich 2 § 91 Absatz 3 Satz 1 gilt entsprechend. 3 Teilzeitbeschäftigung, Familienpflegezeiten und Pflegezeiten mit weniger als der Hälfte der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit oder Urlaub ohne Besoldung dürfen zusammen nicht länger als 15 Jahre dauern. 4 Ausnahmen hiervon sind in besonders begründeten Fällen zulässig

Art. 91 BayBesG, Leistungen außerhalb der Besoldung ..

nach Art. 91 des Bayerischen Beamtengesetzes (BayBG) und nach dem Stadtratsbeschluss vom 09./16.12.2009 und den dazu ergangenen Vollzugsregularien. Bei 55- bis 59-jährigen Dienstkräften ist Voraussetzung für die Genehmigung, dass deren Stelle oder eine andere Stelle derselben Qualifikationsebene nicht wieder besetzt und dann eingezogen wird. Es gibt zwei Varianten: Teilzeitmodell Der Beamte arbeitet bis zum Beginn des Ruhestands durchgehend im Umfang von 60% der in den letzten fünf Jahren durchschnittlich geleisteten Arbeitszeit Art. 91 BayBG 60 % Arbeitszeit, 80 % Besoldung Es handelt sich um eine echte Teilzeitbeschäftigung mit den Vor- und Nachteilen der Teilzeit Altersteilzeitmodelle in Teilzeitform (Art. 91 BayBG) sind nicht betroffen. 3. Aussetzen des Antragsruhestandes mit 64 Jahren Anträge auf Ruhestandsversetzung zum 31.07. - beginnend mit dem Schuljahresende 2019/2020 - werden eingeschränkt, wenn das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet ist. Dies gilt für Lehrkräfte (aller Lehramtsbefähigungen), Fachlehrkräfte und Förderlehrkräfte an. Stand: Januar 2015 Antrag auf Altersteilzeit nach Art. 91 BayBG Alle Angaben ohne Gewähr! Seite 2 von 3 Hinweise zur Altersteilzeit nach Art. 91 BayBG 1. Beamtinnen und Beamte können Altersteilzeit nach Vollendung des 60. Lebensjahres beantragen. Lehrkräfte im Beamtenverhältnis können Altersteilzeit frühestens ab Beginn des Schuljahres beantragen, in dem sie diese Altersgrenze vollenden.

ALTERSTEILZEIT AB 1gms:unterrichtsplanung:pflege_lehrer [AmtlicheAntrag auf Gewährung von Altersteilzeitrs:lk:upz:tz [Amtliche Schulverwaltung - Dokumentation]

Mit Art. 9 des Gesetzes zur Anpassung der Bezüge 2009/2010 (BayBVAnpG 2009/2010) wurde die in Art. 91 BayBG geregelte Altersteilzeit für Beamte ab 01.01.2010 neu gefasst. Mit Inkrafttreten des neuen Dienstrechte Altersteilzeit Art. 91 BayBG (5.21 MB) Versetzung in den Ruhestand (769.18 KB) Hinausschieben des Ruhestandseintritts (601.84 KB) Antrag auf Genehmigung/Anzeige einer Nebentätigkeit (670.16 KB) Monatsaufstellung für Mobile Reserven (102.80 KB) Versetzung innerhalb des Schulamtsbezirks (90.82 KB) Bewerbung um eine Funktionsstelle (3.17 MB) drucken nach oben. Kontakt: E-Mail: staatliches. PdK BayBG / - Beamtengesetz. Band C 17 Bay. PdK BayBG / - Beamtengesetz. Kommentar: Bayerisches Beamtengesetz (BayBG) Teil 4 Rechtliche Stellung der Beamten und Beamtinnen. Abschnitt 6 Arbeitszeit, Teilzeit und Beurlaubung. Art. 87 Regelung der Arbeitszeit, Mehrarbeit; Art. 88 Antragsteilzeit; Art. 89 Familienpolitische Teilzeit und Beurlaubung. BayBG, § 13 UrlMV) (Hinweis) 4.2.3 Nebentätigkeiten (Art. 89 Abs. 3, Art. 90 Abs. 2 BayBG) 4.3 Teilzeit 4.3.1 aus familienpolitischen Gründen (Art. 89 BayBG) 4.3.2 aus sonstigen Gründen (Art. 88 BayBG) 4.3.3 Nebentätigkeiten (Art. 88 Abs. 2, Art. 89 Abs. 3 BayBG) Altersteilzeit (Art. 91 BayBG) (Hinweis auf Wahlpflichtfach nach Art. 91 BayBG (Hinweis) 1.2.4 begrenzter Dienstfähigkeit im Sin-ne von § 27 BeamtStG (Hinweis) 1.2.5 Dienstenthebung im Zusammen-hang mit der Einleitung eines förm-lichen Disziplinarverfahrens nach Art. 39 BayDG (Hinweis) 1.2.6 Verhängung von Disziplinarmaß-nahmen im Sinne von Art. 6 BayDG (Hinweis) 1.3 Wegfall des Anspruchs bei Been Die Entscheidungen über Anträge auf Ermäßigung der Arbeitszeit und Beurlaubung ohne Bezüge (Art. 88 bis 91 BayBG) nach Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b und über Widersprüche nach Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f werden ihm/ihr hiermit aufgrund der Artikel 92 Abs. 2 Satz 1 BayBG i.V.m. Art. 37 Abs. 2 GO bzw. des § 54 Abs. 3 Beamtenstatusgesetz übertragen

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